Google Fotos mawekis 2013

Google Foto hat mir ein Video zusammengestellt, was es für die wichtigsten und schönsten Ereignisse und Fotos meines 2013 hält.

Ist eigentlich keine allzu schlechte Zusammenfassung.

Mit großen Schritten in die Zukunft

Ich bin ja keinesfalls Fortschrittsverweigerer und ich freue mich auch immer, wenn wir als Gesellschaft voran kommen. Aber auch auf niedrigerer Ebene, zum Beispiel in meinem Bundesland, freue ich mich über positive Entwicklungen. Und da kann der Freistaat jetzt mit Innovationen aufwarten.

Naja, wenigstens kein Rückschritt.

Quelle: http://www.schule.sachsen.de/15168.htm

Wir sind die Guten – eine Partei im Nebel

Ich hatte gestern ein interessantes Erlebnis bei der Linken das mir zeigt, wie fehl am Platz ich doch in dieser Partei bin.

Wir haben einen Vortrag über die AFD gehört von einem Genossen, der sich als Mitarbeiter von irgendwem irgendwie damit beschäftigt (Spezifika lasse ich weg). Aber es ging nicht um die Politik der AFD oder wie wir deren Argumenten in der Diskussion begegnen. Das hätte ich ja verstanden und das wäre in Hinsicht auf die Europawahl sinnvoll.

Es ging um Einzelschicksale. Personen. Beispielhaft. Der Professor. Der Rechtsanwalt (alle namentlich genannt). Die beiden linken die zur AFD übergetreten sind und auf die “Liste” bzw. in “die Datenbank” kommen. Aber da stellte man fest, dass diese ja bereits in “der Datenbank” als in Niedersachsen ansässige Republikaner gelistet waren. Vielleicht vom Verfassungsschutz eingeschleust? Mir eigentlich egal. Aber “die Liste”.

Weil vor dem zweiten Weltkrieg die Niederlande die Religionszugehörigkeit bei der Volkszählung mit erfasst haben, hatten die Nationalsozialisten leichtes Spiel, die ansässigen Juden zu identifizieren. Und wir halten eine namentliche Liste von politischen Gegnern vor. Schon eine fertige an-die-Wand-stell-Liste für wenn’s mal anders kommt. Und dass sich da keiner wundert zeigt mir doch, dass ich da völlig falsch bin.

Ist ja schön, dass wir immer wieder sagen, welche Lehren die Deutschen aus dem zweiten Weltkrieg hätten ziehen sollen und wir führen unsere Liste. Aber wir sind ja die Guten. Da kann ja mit einer solchen Liste nichts passieren.

Und dann wurde von anderen undemokratischen Aktionen der bösen AFD berichtet, wie die doch einfach mal keine Schiedskommission wählen und nichts geschlichtet werden kann. Nun, genau das kann ich mir auch in der linken lebhaft vorstellen.

Ein Bericht war, dass bei einer Veranstaltung das Stimmrecht auf diejenigen Mitglieder begrenzt war, die pünktlich zu ebendieser Veranstaltung gekommen waren und das war zufällig genau der eine Flügel der örtlichen Gruppierung, wobei der andere Flügel zu spät kam. Total undemokratisch. Aber wenn wir seit Jahren beim Stadtparteitag immer wieder verhindern, dass nicht-Delegierte auch ein Rederecht zugesprochen bekommen, dann ist das natürlich ultrademokratisch und gut. Weil wir sind ja auch die Guten.

Wenn unser Fraktionsvorsitzender in Leipzig die Gesamtmitgliederversammlung wissentlich anlügt um ein Wahlprocedere nicht dahingehend zu gefährden, dass es anders abgeht als vorher abgesprochen, kräht da kein Hahn danach. Aber die AFD sind die undemokratischen.

Aber wir haben am Ende auch noch 5 Minuten über die Politik der AFD geredet – eine Einschätzung der zur Europawahl geplanten Argumentationslinie. Das hätte ich mir dann auch sparen können, denn das wusste schon jeder, der noch nicht ganz kalt zwischen den Ohren ist.

Ich will das vermeintliche Programm der AFD und das Drumrum nicht gutheißen. Aber Die Linke. steuert sein Schiff auch nicht im Nebel der Basisdemokratie. Ein Glück dass wir dabei die Guten sind.

Warum DIE LINKE. für mich alternativlos ist

DIE LINKE. lehnt als einzige Partei im Deutschen Bundestag Unternehmensspenden ab. Q

DIE LINKE. lehnt als einzige Partei im Deutschen Bundestag die Kriegseinsätze der Deutschen Bundeswehr ab. Sie hält als einzige Partei im Deutschen Bundestag Krieg für kein legitimes Mittel der Politik und will als einzige Partei im Deutschen Bundestag Waffenexporte verbieten, denn nie wieder darf mit Deutschen Waffen Krieg geführt werden, das ist unsere historische Verantwortung.

DIE LINKE. fordert als einzige Partei im Deutschen Bundestag eine sanktionsfreie Mindestsicherung. Wenn HartzIV das Existenzminimum ist, wie kann es verfassungsgemäß sein und die Würde des Menschen nicht angreifen, wenn diese Leistungen noch mit Sanktionen belegt werden können?

DIE LINKE. fordert als einzige Partei im Deutschen Bundestag die Einführung einer Millionärssteuer (nur für Privateigentum) und die Bindung der Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft (wie es in den USA schon der Fall ist) um endlich steuerliche Gerechtigkeit herzustellen.

DIE LINKE. fordert als einzige Partei im Deutschen Bundestag die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze und der Beteiligung aller Deutschen an einer gemeinsamen solidarischen Sozialversicherung. Dann ist die Qualität der Versorgung für alle gleich hoch und es ist genug Geld für alle Rentner und alle erkrankten Menschen da.

 

Nur ein Ja für DIE LINKE. ist auch ein Nein zum Krieg.

Nur ein Ja für DIE LINKE. ist auch ein Ja zu sozialem Frieden, sozialer Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit.

Darum wähle ich am Sonntag DIE LINKE.. Weil ich nicht will, dass in der Welt noch ein einziger Mensch mit einer Waffe aus Deutscher Herstellung umgebracht wird. Haben wir das wirklich aus dem zweiten Weltkrieg gelernt? Du bist solange unschuldig, solange du nur die Waffen lieferst, die zum Millionenfachen Mord führen? Schuldig sind nur die, die abdrücken?

Wie wollen die Linken einen Anreiz zum Arbeiten schaffen, wenn sie gleichzeitig den Hartz4-Satz nach oben schrauben?

Es ist Bundestagswahl und man unterhält sich und ich versuche natürlich die Positionen meiner Partei zu verteidigen, zu denen ich selbst auch stehe. Folgende Frage flatterte mir die Woche ins Haus:

Wie wollen die Linken einen Anreiz zum Arbeiten schaffen, wenn sie gleichzeitig den Hartz4-Satz nach oben schrauben?

Nun muss ich erstmal sagen, dass die Frage schon einige Dinge impliziert, die mir nicht gefallen. Aber ok.

Schauen wir uns erstmal die Linke Forderung an:
“Die Hartz-IV-Regelsätze müssen auf 500 Euro erhöht, Sanktionen und sogenannte »Ein-Euro-Jobs« abgeschafft werden.”

Gehen wir zurück zur Frage, die meiner Meinung nach mindestens eine, wenn nicht alle der folgenden Thesen impliziert:

  1. Hartz-4-Empfänger gehen nicht arbeiten, weil der Anreiz zur Arbeit nicht groß genug ist.
  2. Wenn der Anreiz da ist, geht ein Hartz-4-Empfänger arbeiten.
  3. Der Anreiz zu arbeiten wächst mit sinkender Mindestsicherung.

Hartz-4-Empfänger gehen nicht arbeiten, weil der Anreiz zur Arbeit nicht groß genug ist.

Es geht um 4einhalb Millionen Menschen, die zur Zeit Hartz4 bekommen. Davon sind zumindest schonmal die 30% (1.3Mio) nicht arbeitsunwillig, die arbeiten gehen. Die sog. Aufstocker, die eine Arbeit haben, teilweise sogar mit 40 oder mehr Wochenstunden, und trotzdem weniger verdienen, als laut Bedarfsgemeinschaftsrechnung die Mindestsicherung ist (oft sind dies Alleinerziehende). Und das wären auch noch viel mehr, denn über 3Mio arbeitende Deutsche wären wegen geringen Einkommens berechtigt “Aufstocker” zu sein, beantragen dies aber nicht unter Anderem weil es ihnen peinlich ist und.

Aber schauen wir auf die 70% derjenigen, die Hartz-4 bekommen. 2010 gab es diesen Sanktionsrekord (das sollte man auch so mal lesen). Stellt sich raus, dass 2010 gerade 3% aller Hartz-4-Empfänger für “Verweigerung der Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildungsmaßnahme” sanktioniert worden sind (und da sind jetzt Mehrfachsanktionierungen einzelner noch nicht rausgerechnet).

Viele der abgelehnten Jobs sind dann 1-Euro-Jobs (oder unbezahlte Praktika bei Amazon). Eine Entlohnung, naja, sagen wir es so: so wenig kann menschliche Arbeit gar nicht wert sein.

Es ist also gar nicht so, dass die Betroffenen nicht arbeiten gehen wollen. Wenn das so wäre, würde es mehr Sanktionen geben. Die betroffenen sind aus verschiedenen Gründen nicht vermittelbar. Und das führt uns zu These 2:

Wenn der Anreiz da ist, geht ein Hartz-4-Empfänger arbeiten.

Laut dieser Statistik hat vom Jahr 1991 die Zahl der Erwerbstätigen Deutschen um 3Mio (so knapp +7%). zugenommen. Im gleichen Zeitraum nahm aber das Gesamtarbeitsvolumen um 1.5Mrd Stunden ab (so knapp 2,5%). Selbst wenn also wirklich die Zahl der arbeitslosen weiter sinkt, sinkt auch (durch Technisierung in Produktion und Logistik) das Gesamtarbeitsvolumen. Denn die generierten Arbeitsplätze sind vornehmlich Arbeitsplätze für geringfügig, also nicht-sozialversicherungspflichtig beschäftigte (7,4Mio 2012, +1,9Mio seit 2003). Und diese Jobs kosten den Steuerzahler unglaublich viel, denn sie zahlen nicht in die Sozialversicherungen ein (besonders Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung). Und trotz dem, dass der Staat diese Arbeitsplätze an mehreren Stellen finanziert, bekommen wir die Hartz-4-Empfänger nicht beschäftigt. Woher kommt das? Es ist nicht genug Arbeit für alle da. Zumindest keine gute Arbeit (und alle Hartz-4-Empfänger als unbezahlte Praktikanten anzustellen, ist auch keine Lösung, oder?).

Der Anreiz zu arbeiten wächst mit sinkender Mindestsicherung.

Damit habe ich mein größtes Problem. Wenn in einer Branche (nahezu) Vollbeschäftigung herrscht, konkurrieren die Unternehmen um die Arbeiter. Die Unternehmen konkurrieren mit “Benefits” wie Getränken, Geschenken und angenehmer Arbeitsatmosphäre oder einfach mit höherem Lohn.

In einer Branche ohne Vollbeschäftigung konkurrieren aber die Arbeitnehmer gegeneinander um die existierenden Arbeitsplätze (darum sind Arbeitslose im Kapitalismus so wichtig – senkt den Preis der Arbeit). Nun ist der Trick für einen Unternehmer, um den Gewinn zu maximieren, einen Arbeiter zu finden, der gleichwertige Arbeit zu einem bestehenden Arbeiter macht, aber für weniger Lohn.

Hierbei muss der Arbeitgeber aber zumindest mit der Mindestsicherung konkurrieren (was er, wie man an den Aufstockern sieht, nicht mal wirklich macht). Denn für weniger Gehalt als die Mindestsicherung, lohnt es sich nicht, arbeiten zu gehen. Existierte also keine Mindestsicherung, könnte ein Unternehmer einen Arbeiter für Brot und eine Wohnung beschäftigen, Sklavenarbeit.

Eine höhere Mindestsicherung zwingt also die Unternehmen dazu, mit einem höheren Mindestmaß zu konkurrieren also nur gute und gut bezahlte Arbeit anzubieten. Dies verbessert die Arbeitsverhältnisse für uns alle und verhindert so schlechte Arbeit bei schlechten Löhnen (das ist ja die Farce an unserem System, dass die Unternehmen als “Arbeitgeber” bezeichnet werden. Erstmal nehmen sie die Arbeit, während der Arbeiter sie gibt – und dann klingt das so edel und philantropisch, das “geben” von Arbeitsplätzen, wenn es doch am Ende nur um die eigene Gewinnmaximierung geht).

Die Erhöhung des Hartz-4-Satzes hat also zwei Seiten:

Zum Einen verbessert es die Lebensverhältnisse für die Menschen, die entweder keine Arbeit finden oder unfair entlohnt werden.

Zum Anderen zwingt es die Unternehmen die Qualität der Arbeit für uns alle zu verbessern.

Des Weiteren sollte man natürlich anmerken:

Wenn das Geld der Grundsicherung wirklich sicher ist, wird es auch verkonsumiert. Zum Sparen ist es eh nicht genug. Sämtliche Anhebungen werden sofort in den Konsum gesteckt (zumal die Sparguthaben eh angegriffen würden, wenn sich jemand etwas zurücklegt).

Die Leute wollen arbeiten und nicht als Menschen zweiter Klasse dastehen.

Zu Zweit im Nirgendwo – Ein Urlaub in Brandenburg – Tag 1

Um 10 machten wir uns auf den Weg. Das Discotaxi vollgetankt und ab nach… Taucha. Aber das sollte nicht das finale Ziel gewesen sein. Obwohl die neue Sauna im Haus am Wasserturm schon verlockend war.

Gefahren sind wir nach Lübben und haben dort gegessen. Es gab, naja, und Kartoffelsuppe. Die Kartoffelsuppe war das einzige auf der Karte ohne Gurken und war somit das Gericht der Wahl für alle mekeligen Renter. Und mich. Die Kartoffelsuppe war auch dementsprechend lasch. Weiß nicht, warum die nicht einfach mit mehr Maggi kochen können.

Dreimal so viele Wahlkampffahrräder auf diesem Bild, wie im gesamten Leipziger Stadtverband

Dreimal so viele Wahlkampffahrräder auf diesem Bild, wie im gesamten Leipziger Stadtverband

Dabei haben wir ein paar GenossInnen getroffen, die in Lübben mit drei Wahlkampffahrrädern am Friedensfest teil nehmen und wir haben gleich ein paar Wahlkampferfahrungen ausgetauscht und uns dabei über unsere jeweiligen Vorstände lustig gemacht. Was die GenossInnen so zusammenhält.

Neptun mit seinen Nep-Tunes. Die hatten doch ernsthaft den "Fluch der Karibik"-Soundtrack laufen.

Neptun mit seinen Nep-Tunes. Die hatten doch ernsthaft den “Fluch der Karibik”-Soundtrack laufen.

Angekommen in Zaue haben wir uns erstmal an den Strand gesetzt. Dort kam auch direkt Neptun, Gott der Sieben Kinderanimationen, aus dem Wasser.

Nach einer ernüchternden Einkaufstour (der Getränkeladen hatte für den Nachmittag schon zu, der Obst- und Gemüseladen hatte insgesamt zu) haben wir uns auf den Weg zum örtlichen Frittierkönig gemacht und fantastisch Frittiertes gegessen.

Frittiertes Bier. Nicht zu sehen: Kaltes Schnitzel

Frittiertes Bier. Nicht zu sehen: Kühles Schnitzel

 

Außerdem haben wir uns Enten zu Freunden gemacht.

Das war unser erster Tag und wir sind dann recht früh recht müde ins Bett gefallen.